Demokratie erleben, Politik verstehen – Exkursion in den Mainzer Landtag

von M.Metzler

Wie die parlamentarische Demokratie auf Landesebene funktioniert, durften die Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Sozialkunde der Stufe 12 in Mainz erfahren. Gemeinsam mit ihrem Kursleiter Herrn Scheuba besuchten sie am 12.12.2019 den rheinland-pfälzischen Landtag und diskutierten gemeinsam mit Abgeordneten über aktuelle Tagespolitik.

Der Tag begann für die interessierten Kursmitglieder mit einer Einführung in die Parlamentsarbeit durch eine Referentin des Landtags. Hier wurde dann allen schnell klar, dass die Sitzungen im Parlament nur ein kleiner Teil der Abgeordnetenarbeit sind. Denn der größte Teil der parlamentarischen Arbeit findet in den Fachausschüssen statt, wo die Abgeordneten an parlamentarischen Initiativen, wie z. B. Anträgen, Anfragen und Gesetzentwürfen arbeiten.

Der anschließende Besuch im Plenum ermöglichte dann einen spannenden Einblick in den politischen Entscheidungsprozess. An diesem Ort werden unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert, diskutiert und anschließend in Gesetze gefasst. Dass Demokratie dabei immer auch eine überraschend lebendige Debatte mit sich bringt, konnten die Schülerinnen und Schüler von der Besuchertribüne aus hautnah verfolgen – der ein oder andere Zwischenruf war auch hier oben noch gut zu verstehen.

Zudem zeigte sich anhand der Tagesordnungspunkte, dass sich ein Landesparlament nicht nur mit regionalen Themen wie dem Waldzustandsbericht beschäftigt, sondern auch in Mainz die Politik der Europäischen Union eine wichtige Rolle spielt. „Es ist für junge Menschen in der heutigen Zeit besonders wichtig zu verstehen, dass Politik in globalen Zusammenhängen gedacht werden muss – man kann zum Beispiel das Klima nicht im Alleingang retten. In die manchmal ziemlich komplexen Zusammenhänge, die sich hinter politischen Problemen verbergen und gelöst werden müssen, haben die Schülerinnen und Schüler heute einen wichtigen Einblick erhalten“, bewertete Scheuba den Besuch daher.

Zu guter Letzt durften die Kursmitglieder dann sogar ihre Beobachterrolle verlassen und selbst mitdiskutieren. In einer lebhaften Debatte mit den Abgeordneten Bernhard Braun von den Grünen, Thomas Barth von der CDU und Joachim Joa von der AfD tauschten sie Fragen und Argumente auf Augenhöhe aus. Dabei ging es um das Dieselfahrverbot, den Klimawandel und den Fachkräftemangel in Deutschland – aktuelle Themen also, die auch die Kursmitglieder umtrieben. Vor allem beim Thema Klimawandel zeigten sich dabei die deutlichsten Meinungsverschiedenheiten der Diskussionsteilnehmer. Die Erkenntnis, dass Politik eben immer auch den Austausch von Argumenten bedeutet und das Lösen von Problemen nur auf den ersten Blick sehr einfach scheint, nahmen die Schülerinnen und Schüler dann auch von diesem ereignisreichen Tag mit nach Hause.